Anfrage: Katastrophenvorsorge

Die Hinweise des Bundesamtes für Bevölkerungs- und Katastrophenschutz dazu wurden von vielen Stellen als „Panikmache“ abgetan. In der letzten Zeit wurde jedoch deutlich, dass diese Hinweise begründet waren und der Katastrophenvorsorge in weiten Teilen Deutschlands zu wenig Beachtung beigemessen wurde. Deshalb habe ich in der Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Soziales und Integration am 15.03.2022 versucht durch Fragen und Hinweise die Aufmerksamkeit unserer Stadtverwaltung und der Ratskollegen auf dieses wichtige Thema zu lenken.

 Konkret habe folgende Dinge vorgetragen:

  • Bei der Sanierung der Sporthalle Esbeck sollte die Möglichkeit geprüft werden, diese mit einer Notstromeinspeisung auszustatten. Diese stünde dadurch z. B. im Falle eines flächendeckenden Stromausfalles als Unterkunft für besonders hilfebedürftige Personen zur Verfügung.
  • Welche Konzepte existieren zur Trinkwassser-Notversorgung?
  • Welche Konzepte zur Treibstoffversorgung der kommunalen Fahrzeuge (z.B. Feuerwehr) existieren im Falle eines flächendeckenden Stromausfalles? Ist bekannt, ob die örtlichen Tankstellen auch in diesem Fall Treibstoff liefern könnten?
  • Wie ist der Stand bei der Beschaffung von Sirenen zur Bevölkerungswarnung?

 

Mir ist bewusst, dass die Zuständigkeiten dafür nicht alleine bei der Stadt liegen und es zu Überschneidungen der Zuständigkeiten von Gemeinde, Kreis, Land und Bund kommt. So teilte mir der Bürgermeister mit, dass im Kreis bereits Planungen zum Thema Sirenen anlaufen und die Zuständigkeit für den Katastrophenschutz beim Landkreis liegt.

Ich halte es jedoch für wichtig, dass möglicherweise bestehende Konzepte der übergeordneten Verwaltungseinheiten in der Stadtverwaltung bekannt sind und regelmäßig an die Bürger kommuniziert werden.

Noch wichtiger ist es allerdings Versorgungslücken in der Katastrophenvorsorge auf allen Ebenen aufzudecken und zu beheben. Im Interesse aller Einwohner sollte hier die Stadt auch „über ihre Zuständigkeit“ hinweg ein Auge darauf richten. Gemeinsam mit den tatsächlich zuständigen Akteuren sollte dann auf eine Beseitigung der Lücken hingewirkt werden.

Informationen wie sich jeder einzelne vorbereiten kann liefert das BBK auf ihrer Webseite „Vorsorge für alle Fälle